ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

I.
Geltungsbereich:

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis und dem Besteller gelten ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende, bzw. entgegenstehende, Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen gelten nicht als Zustimmung zu den von diesen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch als Rahmenvereinbarung für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien. Firma Schallmeiner, A-4910 Ried im Innkreis ist Mitlgied der Wirtschaftskammer Oberösterreich.

II.
Vertragsabschluß:

Der Anbietende / Besteller ist eine angemessene, mindestens jedoch 14 - tägige Frist ab Zugang des Angebotes daran gebunden. Ein Vertragsanbot, bzw. eine Bestellung, bedarf einer Auftragsbestätigung durch Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis. Durch diese erfolgt der Vertragsabschluß.

Besteller, die als Verbraucher im Sinne des öKSCHG. gelten, erhalten darüber hinaus eine gesonderte Auftragsbestätigung schriftlich, bzw. per E - Mail.

III.
Rücktrittsrecht:

Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen, wie insbes. Konkurs des Bestellers, sowie bei Zahlungsverzug des Bestellers, ist Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktrittes kann der Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens begehrt werden. Bei Zahlungsverzug des Bestellers ist Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen, bzw. Sicherstellungen, zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis zum Rücktritt berechtigt.

IV.
Kaufpreis:

Alle von Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis genannten Fixpreise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich bemerkt ist, in Euro inklusive Steuern zu verstehen. Preisangaben in US Dollar sind keine Fixpreise, hier ist der jeweilige Euro - Preis auf Basis der aktuellen Tageskurse zur Berechnung heranzuziehen. Seitens Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis bekannt gegebene Fixpreise gelten bis zum Widerruf, bzw. Bekanntgabe neuer Preise.

V.
Fälligkeit und Zahlung, Verzug:

Der Kaufpreis wird sofort mit Auslieferung seitens Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis fällig. Der Besteller hat den Kaufpreis per der in der Bestellung, bzw. Auftragsbestätigung, angeführten Zahlungsart zu zahlen.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontzinssatz der Österreichischen Nationalbank p.a. oder den gültigen Sätzen der Europäischen Zentralbank zu fordern. Falls ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis berechtigt, diesen geltend zu machen.

Zahlungen dürfen ausschließlich an das von Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis bekanntgegebene Konto getätigt werden.

VI.
Lieferung, Transport, Annahmeverzug:

Von Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis bekannt gegebene Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für Zustellung und Transportversicherung. Auf Wunsch werden jedoch diese Leistungen gegen gesonderte Bezahlung von Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis erbracht, bzw. organisiert. Dabei werden für Transport, bzw. Zustellung, die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder üblichen Fracht- und Fuhrlöhne der gewählten Transportart samt ausreichender Transportversicherung in Rechnung gestellt.

Hat der Besteller die Ware nicht wie vereinbart übernommen, ist Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis, nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Bestellers bei einem dazu befugten Gewerbsmanne einzulagern. Gleichzeitig ist Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis, berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.

Wird keine besondere Transportart vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis, verlassen hat und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

VII.
Aufrechnung, Zurückbehaltung:

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Schallmeiner Fine Art anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

VIII.
Eigentumsvorbehalt:

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis.

IX.
Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflicht:

Liegt ein von Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis, zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis, nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis, zur Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Insbesondere wird nicht für Schäden gehaftet, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind und wird auch nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers gehaftet. Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis.

Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis, verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

Ist der Besteller Unternehmer im Sinne de des öKSCHG., so ist die Ware nach Ablieferung unverzüglich, längstens aber binnen 6 Werktagen zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind unverzüglich, längstens aber binnen 3 Werktagen nach ihrer Entdeckung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels schriftlich bekannt zu geben. Verdeckte Mängel sind unverzüglich, längstens aber binnen 3 Werktagen nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt.

X. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand:

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Ried im Innkreis. Es wird ausdrücklich österreichische, inländische Gerichtsbarkeit vereinbart.

XI. Datenschutz, Adressenänderung:

Der Besteller erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Der Besteller ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn-, bzw. Geschäftsadresse, bzw. E - Mail Adresse, bekannt zu geben solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden. Alle Erklärungen von Schallmeiner Fine Art, A-4910 Ried im Innkreis, können auf elektronischem Weg an den Besteller gerichtet werden.